Allgemeine Geschäftsbedingungen Medela Webshop Deutschland

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Kaufverträge, die über den Medela-Online-Shop unter www.medela.de zwischen der Medela Medizintechnik GmbH & Co. Handels KG, Georg-Kollmannsberger-Straße 2, 85386 Dietersheim, Deutschland, Telefon +49 (0)89 31 97 59-0 (im Folgenden "Medela") und den in Ziffer 2 der AGB bezeichneten Kunden (im Folgenden "Kunde") geschlossen werden. 

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Medela und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, Medela stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu .

(2) Das Angebot richtet sich an Verbraucher. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Produktsortiment von Medela, insbesondere Milchpumpen, Milchflaschen, Zubehör zur Brustpflege, Schwangerschafts- und Stillunterwäsche auswählen. Die Produkte kann er durch den Button "in den Warenkorb legen" wählen. Über den Button "zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunden ein verbindliches Angebot auf die im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Ein verbindliches Angebot kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde vor dem Klicken auf den "Jetzt Kaufen" Button auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen deutlich hingewiesen wird und diese einsehen kann.

(2) Medela schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per Email zu, in welcher die Bestellung aufgeführt wird. Die E-Mail bestätigt die Bestellung, stellt aber keine verbindliche Annahme dar. Der Vertrag kommt erst mit einer gesonderten Email als Auftragsbestätigung zustande. In dieser Email wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Vertragstext) dem Kunden zugesandt (Vertragsbestätigung ).

(2) Der Vertragsabschluss erfolgt in deutscher Sprache. 

3. Registrierung, Daten

(1) Die Produkte können von dem Kunden mit oder ohne persönliche Registrierung bestellt werden. Bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe der Kundendaten ist der Kunde selbst für die vollständigen Angaben verantwortlich.

(2) Dem Kunden ist bekannt, dass die im Rahmen des Bestellvorgangs erhobenen personenbezogenen Daten zur Auftragsabwicklung genutzt werden und diese – soweit notwendig – in diesem Zusammenhang auch an Dritte (z.B. Auslieferer) übermittelt werden. 

4. Lieferung

(1) Die angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung von Medela per Email. Die Lieferzeit ergibt sich aus den jeweiligen Angaben bei den einzelnen Produkten auf der Internetseite von Medela.

(2) Sind zur Zeit der Bestellung des Kunden die Produkte nicht verfügbar, so teilt Medela dem Kunden dies mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar sieht Medela von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt nicht zustande. 

(3) Die Auslieferung der Produkte erfolgt nur an Lieferadressen in Deutschland und Österreich. 

5. Preise und Versandkosten

(1) Alle im Webshop von Medela angegebenen Preise verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. 

(2) Die Versandkosten sind ab einem Warenkorbgesamtwert von 50 Euro frei. Unter einem Betrag von 50 Euro Warenwert betragen die Versandkosten 3,50 Euro. 

(3) Der Versand der Ware erfolgt per DHL Sendung. 

(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die Waren im Eigentum von Medela. 

7. Zahlung

(1) Der Kunde kann die Zahlung per PayPal oder Kreditkarte (MasterCard oder Visa Card) vornehmen. 

(2) Der registrierte Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern. 

(3) Die Zahlung wird unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

(4) Medela ist sich der Schutzbedürftigkeit der personenbezogenen Daten des Kunden bewusst und achtet bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten auf den Schutz der Privatsphäre des Kunden. Die Einzelheiten zum Umgang mit personenbezogenen Daten durch Medela ergeben sich aus der Webshop Datenschutz- und Cookie-Richtlinie.

8. Sachmängelgewährleistung und Garantie

(1) Medela haftet für Sachmängel nach den hier hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB. 

(2) Unabhängig von den gesetzlichen Ansprüchen wegen Lieferung eines mangelhaften Produktes gewährt Medela Garantie ab Werklieferdatum für einwandfreie Qualität und Verarbeitung der Produkte. Die Garantiezeiten gelten entsprechend der jeweiligen Gebrauchsanweisung bzw. der Broschüre "Internationale Gewährleistung" zum Zeitpunkt der Lieferung. Fehlerhafte Produkte werden während dieser Zeit kostenlos ersetzt, sofern eine sachgemäße Behandlung des Produktes erfolgte das heißt, wenn die Produkte vom Kunden oder Dritten ordnungsgemäß gemäß der Gebrauchsanweisung des jeweiligen Produktes bedient, verwendet, behandelt, gelagert oder Instandgehalten wurden. Im Interesse der Garantie sowie der optimalen Funktionstüchtigkeit der Produkte empfiehlt Medela diese ausschließlich mit Medela-Zubehör auszustatten. Konstruktionsänderungen bleiben vorbehalten. Ansprüche, die über den beschriebenen Garantieumfang hinausgehen, insbesondere die Haftung für Mangelfolgeschäden, sind ausgeschlossen. Der Anspruch auf kostenlosen Ersatz defekter Teile entfällt außerdem, wenn am Produkt Eingriffe von dazu nicht autorisierten Personen vorgenommen wurden; autorisierte Personen sind ausschließlich solche Personen, die von Medela zur Prüfung und Reparatur der Produkte beauftragt oder dazu von Medela angestellt wurden. Zur Inanspruchnahme der Garantieleistung ist das Produkt einer Medela-Servicestelle zu übergeben.

9. Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Medela, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragsverletzungen sind insbesondere solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig sind.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Medela nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn. Es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden, aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit. 

10. Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäftes grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Medela nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Medela Medizintechnik GmbH & Co. Handels KG, Georg-Kollmannsberger-Straße 2, 85386 Dietersheim, Deutschland, Telefon +49 (0)89 31 97 59-0, Fax +49 (0)89 31 97 59-99, Email info@medela.de ] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Über das Musterwiderrufsformular informiert Medela nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster Widerrufsformular:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte folgendes Formular aus und senden Sie es zurück.)

An [Name, Adresse,…]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf folgender Waren …
Bestellt am…, erhalten am…
Name des Verbrauchers 
Anschrift des Verbrauchers 
Unterschrift des Verbrauchers 
Datum

(3) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei der Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

11. Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen Medela und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt unberührt. 

(2) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag im Ganzen unwirksam.